Bundespräsidentin Doris Leuthard hat am offiziellen Tag des Eidgenössischen Schützenfestes in Aarau «mehr Menschen vom Kaliber des Schützen» gefordert. via 20 Minuten Online Voller Einsatz, hart in der Sache, fair im Umgang: Bundespräsidentin Doris Leuthard wünscht sich von den Schweizerinnen und Schweizern, dass sie es den Schwingern im Ring gleich tun. via 20 Minuten Online […]
Kategorie: Politik
Spuhler sagt ab und greift Baader an
Immer deutlicher wird, was für eine Partei die SVP wirklich ist – einen solchen politischen Kindergarten hat man bisher noch nicht gesehen und diese Partei scheint alles immer wieder noch zu toppen. Die SVP will am 22. September zuerst den Sitz der SP attackieren und – sollte sie damit erfolglos bleiben – danach jenen der […]
Kantönligeist regt sich
Bei der bevorstehenden Bundesratswahl, wo 2 neue Mitglieder in dieses Gremium gewählt werden müssen, stehen also zwei Leute aus dem Parlament zuoberst auf der Liste, die beide aus dem Kanton Bern kommen. Und schon regt sich wieder der Kantönligeist. Obwohl die beiden – Sommaruga und Schneider-Ammann – beide als sehr valable Kandidaten gelten, gibts nun […]
Egozentrischer Kandidat für den Bundesrat
Die FDP hat verschiedene Kandidaten, die die Nachfolge von Merz antreten könnten oder wollen. Ruedi Noser aus Zürich scheint neben Johann Schneider-Ammann aus dem Kanton Bern auch ein Kandidat zu sein – aber einer, der mit grossen Worten auf sich aufmerksam macht und offenbar über Jahre schon genau dieses Ziel verfolgt hat: Noser ist überzeugt, dass […]
Entscheid zu Kampfjets erst im Herbst
Der Bundesrat hat den Bericht über die Sicherheitspolitik verabschiedet, der die Leitlinien festlegt. Nun befasst sich das Verteidigungsdepartement mit der Konkretisierung. Über die Grösse der Armee und neue Kampfjets entscheidet der Bundesrat im Herbst. via NZZ Online Das ist also die politische Taktik – die lange Bank. Hiess es nicht, mal wolle den Entscheid über […]
Gotthard-Tunnel für drei Jahre gesperrt
Wieder einmal ein schönes Beispiel, wie Politiker denken – wenn überhaupt. Das tönt eher nach irgendwelchen Sprüchen: Die 21 000 Fahrzeuge, die täglich durch den Tunnel fahren, sollen während der Sanierung auf den Bahnverlad. «1000 Tage ohne Gotthard-Tunnel wäre der Wahnsinn», sagt Regierungsrat Dittli. SVP-Verkehrspolitiker Ulrich Giezendanner: «So viele Autos auf die Bahn zu verladen, […]
SBB wird ausgebremst
Der Bundesrat hält also nichts davon, für den Unterhalt des SBB-Netzes Geld zur Verfügung zu stellen: Ein zusätzliche Milliarde forderten die SBB vom Bundesrat um die höhere Netzbelastung zu bewältigen und um Sicherheitsauflagen zu erfüllen. Doch die Forderung verhallte im Bundesrats ungehört. Ja klar – da wird jahrelang den Leuten empfohlen, die öffentlichen Verkehrsmittel zu […]
Zwei Tage danach
Zwei Tage nach der Abstimmung über die Initiative zum Bauverbot von Minaretten und nach der Durchsicht von ein paar Blogs und Zeitungen schwirrt mir der Kopf. Mir scheint immer mehr, dass da von der Mehrheit der Abstimmenden sehr sehr viel in ihr JA gepackt wurde – da ging es also längst nicht mehr um das […]
Initiative ist nicht umsetzbar
Ich habe es in der Diskussion vor der Minarett-Verbots-Initiative immer und immer wieder gesagt: Ein Bauverbot gehört in die kantonalen oder kommunalen Baugesetze, aber sicher nicht in die Verfassung. Jetzt erst, nach der Abstimmung, melden sich die Rechtsexperten und sagen, dass sich die angenommene Initiative rechtlich gar nicht umsetzen lässt. Ja zum Kuckuck, warum dann […]
Kurzkommentar
Mein Kurzkommentar zum heutigen Abstimmungsresultat: Ganz offensichtlich hat das Gefühl über den Verstand oder der Bauch hat über den Kopf gesiegt. Aber in unserer total polarisierten politischen Un-Kultur ist ja eigentlich fast nichts mehr anderes zu erwarten.
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