Zwei Tage nach der Abstimmung über die Initiative zum Bauverbot von Minaretten und nach der Durchsicht von ein paar Blogs und Zeitungen schwirrt mir der Kopf. Mir scheint immer mehr, dass da von der Mehrheit der Abstimmenden sehr sehr viel in ihr JA gepackt wurde – da ging es also längst nicht mehr um das […]

Ich habe es in der Diskussion vor der Minarett-Verbots-Initiative immer und immer wieder gesagt: Ein Bauverbot gehört in die kantonalen oder kommunalen Baugesetze, aber sicher nicht in die Verfassung. Jetzt erst, nach der Abstimmung, melden sich die Rechtsexperten und sagen, dass sich die angenommene Initiative rechtlich gar nicht umsetzen lässt. Ja zum Kuckuck, warum dann […]

Mein Kurzkommentar zum heutigen Abstimmungsresultat: Ganz offensichtlich hat das Gefühl über den Verstand oder der Bauch hat über den Kopf gesiegt. Aber in unserer total polarisierten politischen Un-Kultur ist ja eigentlich fast nichts mehr anderes zu erwarten.

Wer sein Abstimmungscouvert noch nicht der Post übergeben hat oder persönlich beim Stimmbüro abgegeben hat, hat vielen Orten heute noch die letzte Chance, seine Stimmen abzugeben. Spezialfinanzierung Luftverkehr Die Erträge aus der Besteuerung von Flugtreibstoffen fliessen heute zum einen in die allgemeine Bundeskasse, zum andern in den Strassenverkehr. Mit der Änderung von Artikel 86 der […]

Die SVP wird sich bei der UNO sicher bedanken können für die Gratis-Werbung. Das UNO-Menschenrechtskomitee hat die Schweiz auf den Prüfstand gestellt. Hohe Wellen schlug die Minarett- Initiative. Ein Vertreter des UNO-Gremiums zeigte sich empört über die «erschreckende Plakatkampagne» der Befürworter im Abstimmungskampf. Quelle Die UNO hat bei uns sowieso schon schlechte Presse und wenn […]