Tag: 8. Oktober 2009

Minarett-Initiative

Warum müssen wir im November eigentlich über diese eigenartige Initiative abstimmen? Die Frage, ob ein Gebäude (und ein Minarett ist nun mal ein Gebäude) gebaut oder nicht gebaut werden darf, gehört in ein Baugesetz, aber bestimmt nicht in die Bundesverfassung. Dazu ist in Baufragen immer noch die Gemeinde primär zuständig. Dass man diese Initiative überhaupt zugelassen hat, im Art. 72 der Verfassung ein Bauverbot reinzuschreiben, ist absurd und verletzt die Materie.

Fortsetzung folgt jetzt

Ich habe diesen Blog wieder aus der Versenkung geholt und habe mich entschieden, hier hin und wieder mal etwas zu schreiben. Ein paar alte Beiträge lasse ich stehen, andere habe ich gelöscht. Das Motto „Hin und wieder mal etwas näher hingeschaut“ ist aber immer noch gültig, obwohl es jetzt in einem weiteren Sinne verstanden werden darf. Ich sehe also nicht nur auf die Blogwelt, sondern auch auf den Alltag, auf die Politik und all das, was mich und „die Welt“ so bewegt.